Haushaltsrede 2023

Am 15.12.2022 beschloss der Stadtrat den Haushalt für das kommende Jahr. Die grüne Fraktion verhielt sich unterschiedlich. Claudia Neumann, Eva Botzem-Emge und Angie Hadler reichten die gemachten Fortschritte nicht aus und wünschen sich mehr Tempo und Entschlossenheit insbesondere beim Ausbau der erneuerbaren Energien. Grüne Anträge, hierzu Mittel aufzustocken, wurden in den Haushaltsberatungen abgelehnt. Die drei Stadträtinnen lehnten den Haushalt deshalb ab.

Sabina Prittwitz und Tim Höfler hingegen erteilten ihre Zustimmung nicht zuletzt deshalb die Zustimmung, weil ein Großteil des Haushalts aus Millioneninvestitionen in Pflichtaufgaben besteht, die im Stadtrat völlig unstreitig sind. Außerdem wollten die beiden, wenngleich sie sich an der ein oder anderen Stelle auch hier etwas mehr gewünscht hätten, die Anstrengungen für die Energiewende honorieren, die mit Floating- und Freiflächen-PV, Windkraftanlagen, Klimaschutzmanager und PV-Pflicht für Neubauten dieses Jahr angegangen wurden.

Die gesamte Haushaltsrede der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen lesen Sie hier.