Grüne Alzenau

Stadtverband

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, werte Damen und Herren des Stadtrates der Stadtverwaltung, liebe Alzenauer Bürgerinnen und Bürger.

In Deutschland wird erst seit kurzem wieder regiert. Neun Wochen nach der Bundestagswahl hat sich mit einer Großen Koalition eine neue Bundesregierung, bestehend aus CDU, CSU und SPD, konstituiert. Die beherrschenden Themen sind die anhaltende Wachstumsschwäche, die Finanznot des Staates und natürlich die Arbeitslosigkeit.

Wo bleiben aber in dieser Großen Koalition die Kommunen? Schaut man im Schwarz-Roten Koalitionsvertrag unter Punkt 2, zukunftsorientierte Reformen im Steuerrecht, nach, so findet sich auch ein wichtiger Unterpunkt für die Städte und Gemeinden wieder. Die Solide Basis für Kommunalfinanzen:

 

„ Die Fortentwicklung der Gewerbesteuer ist im zeitlichen und sachlichen Zusammen-hang mit der Fortentwicklung der Unternehmensbesteuerung zu entscheiden. Unser Ziel ist eine wirtschaftskraftbezogene kommunale Unternehmensbesteuerung mit Hebesatzrecht, die administrativ handhabbar ist, den Kommunen insgesamt ein stetiges Aufkommen sichert, die interkommunale Gerechtigkeit wahrt und keine Verschiebung der Finanzierung zu Lasten der Arbeitnehmer vorsieht. Wir werden die Gewerbesteuer nur ersetzen, wenn für eine Alternative hinreichend genaue Kenntnisse über die Verteilungsfolgen vorliegen. Die Grundsteuer wird auf Basis der Vorarbeiten von Bayern und Rheinland-Pfalz mit dem Ziel der Vereinfachung neu geregelt. „

Jetzt können wir alle, quer durch die Parteien, spekulieren welche Bedeutung diese Aussagen für die Kommunen haben werden. Fakt ist, dass die bayerischen Städte und Gemeinden zum Zeitpunkt Ende 2004 mit insgesamt 17 Milliarden € verschuldet waren.

Eine neue Bundesregierung muss endlich eine Gemeindefinanzreform umsetzen, die diesen Namen auch verdient. Die bayerische Staatsregierung wird aufgefordert, den kommunalen Finanzausgleich dem bestehenden Finanzbedarf entsprechend wieder zu erhöhen und den zusätzlichen Finanzbedarf zentraler Orte, wie z. B. Alzenau anzuerkennen.

Die gesamtbayerischen Aussagen bezüglich der o.g. Finanzen treffen glücklicherweise so nicht für die Stadt Alzenau zu. Um die städtischen Finanzen ist es doch etwas rosiger bestellt. Die verschiedenen großen Einnahmenpositionen im Verwaltungshaushalt belaufen sich im Haushaltsplan 2006 auf insgesamt 21,1 Mio. €. Darunter fallen die Steuern, Gebühren, Zuweisungen, und Zuschüsse. Die fast unveränderte beste Einnahmequelle der Stadt stellt weiterhin der Einkommensteueranteil mit 7,2 Mio. € dar. Diese Einnahme ist seit Jahren relativ konstant und bildet damit einen verlässlich gut kalkulierbarer Faktor. Die Gewerbesteuereinnahmen sackten im Jahr 2002 bis auf 3,4 Mio. € ab. Danach hatte die Gewerbesteuer die Talsohle durchlaufen. Sie stieg nach dem Rechnungsergebnis in 2004 wieder auf 4,9 Mio. an. Für das Haushaltsjahr 2006 stellt der Kämmerer nun 6,5 Mio. € ein. Das bedeutet, der Stadtsäckel kann immerhin mit ca. 1,6 Mio. € Mehreinnahmen ( bezogen auf 2004) rechnen.

Dem gegenüber beläuft sich die Summe der großen Ausgabegruppen des Verwaltungshaushaltes auf 20,3 Mio. €. Die Personalkosten der Stadtverwaltung bleiben wie im Jahr 2005, trotz Höhergruppierungen und Überleitungen, bei 6,6 Mio. € (+ 1,4 %) etwa gleich. Die Stagnierung des größten Ausgabepostens ist bedingt durch einen neuen Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst, der keine Lohnsteigerungen für die Laufzeit vorsieht.

Positiv ist für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, dass nach den Stellenplänen keine weitere Stellenreduzierung, sowohl für die Stadt als auch bei den Stadtwerken durchgeführt werden soll. Erfreulich ist außerdem, dass 16 Nachwuchskräfte im Jahr 2006 ausgebildet werden.

Bedingt durch die geringere Steuerkraftzahl für das Jahr 2004 (Grundlage für die Berechnung der Umlage) sinkt die Kreisumlage um satte 550.000 € gegenüber diesem Jahr. Sie bewirkt damit eine geplante Abgabe von 5,27 Mio. €. Der Landkreis investierte in den letzten Jahren massiv in die Kreisschulen und wird dies in den folgenden Jahren fortsetzen. Im Jahr 2006 wird der Neubau für die Ganztagsbetreuung der Realschule und der Hauptschule, welcher von Landkreis und der Stadt zusammen gebaut wird, bezugsfertig sein. Ferner wird das Spessartgymnasium um weiter 6 Klassenzimmer mit Nebenräumen im Jahr 2006 erweitert und in den nachfolgenden Jahren ein Neubau für die Ganztagsbetreuung mit Küche und Speisesaal entstehen. Der Landkreis verbessert mit diesen Maßnahmen erheblich die Stadt Alzenau als Schulstandort.

An Gewerbesteuerumlage (bei einem Umlagesatz von 74 %) müssen 1,5 Mio. € im Haushaltsjahr 2006 an den Staat abgeführt werden. Anzumerken wäre hierzu, dass noch unter der ROT-GRÜNEN Bundesregierung der Umlagesatz reduziert wurde. Wäre der Umlagesatz wie in 2003 bei 114 % geblieben, müssten 2,25 Mio. € gezahlt werden.

Der Gesamtschuldenstand für Stadt und Stadtwerke Alzenau beträgt zum Ende dieses Jahres 15,2 Mio. €. Bis zum 31.12. 2006 wird die mögliche Verschuldung um 600.000 € auf insgesamt 15,8 Mio. € ansteigen. Diese teilt sich in 4,6 Mio. € für die Stadt und 11,2 Mio. € für die Stadtwerke auf. Davon stehen allerdings noch 3,7 Mio. €, bedingt durch den Kauf des Gasnetzes (Beteiligung an der Energieversorgung Alzenau) im Wirtschaftsplan der Stadtwerke, zu Buche. Der Haushalt der Stadt Alzenau weist für 2006 keine Darlehensaufnahme aus, jedoch sind im Wirtschaftsplan der

Stadtwerke 1,2 Mio. €. Darlehen vorgesehen, die wieder voll in die anstehenden Kanalbaumaßnahmen fließen sollen.

Im Vergleich hierzu möchten wir das Vermögen der Stadt Alzenau anführen. Das Gesamtvermögen per 31.12.2004 betrug ca. 120 Mio. €. Somit ergibt sich, bei einem Schuldenstand von 14,4 Mio. € (zum gleichen Zeitpunkt: Ende 2004) ein Verhältnis der Schulden zum Vermögen von 12 %.

Exemplarisch möchten wir, auf die für uns wichtige Themen im städtischen Haushalt 2006 näher eingehen.

  • Kindergärten

Ab Herbst 2006 werden die Vorschriften des neuen bayerischen Kinderbildungs- und Betreuungsgesetzes scharf geschaltet. Sie sind zwar schon ab 01.08.2005 in Kraft getreten, das jetzige Kindergartenjahr wird allerdings noch bis zu 30.07.2006 als Probejahr dienen. Die wesentlichen Änderungen betreffen die staatlichen Personalkostenzuschüsse, die nach einer neuen Methode, nämlich auf dem Buchungsfaktor (Belegzeiten) berechnet werden. Der sogenannte Anstellungsschlüssel sollte zwischen 1:10 bis 1:11 liegen um keine Förderausfälle zu verzeichnen. In den städtischen Kindergärten liegt er etwas unter dieser Vorgabe. Das würde, bei Umrechnung der jetzigen Gebühren einen überschlägigen Ausfall von ca. 50.000 € für die Stadt Alzenau bedeuten. Wieder einmal werden durch ein Landesgesetz niedrigere Einnahmen (in diesem Fall für die Personalkostenzuschüsse) vorgegeben und somit Mehrkosten auf die Kommunen und evtl. die Gebührenzahler abgewälzt. Ein Vorschlag der Verwaltung und ein Antrag der SPD-Fraktion liegt zum Thema der neuen Kindergartengebühren vor und wird von unserer Fraktion geprüft und evtl. modifiziert.

 

Im Bereich der städtischen Kindergärten sollen im Jahr 2006 insgesamt 180.000 € investiert werden. So stehen hauptsächlich die Renovierung der Gruppenräume und Brandschutzmaßnahmen im Kindergarten Iglauerstraße an. Im Verwaltungshaushalt

übernimmt die Stadt das Defizit für den Bereich incl. der kirchlichen, des integrativen Kindergartens und des Kinderhortes mit beträchtlichen 1,888 Mio. € (ohne die kalkulatorischen Kosten) .

  • Schulen

Wir freuen uns über die guten Ergebnisse der bayerischen Schülerinnen und Schüler beim PISA-Ländervergleich. Allerdings dürfen die guten Ergebnisse nicht darüber hinwegtäuschen, dass der Vergleich gerade für Bayern großen Verbesserungsbedarf im Schulsystem aufzeigt. Denn was die Bildungschancen anbelangt, ist Bayern Schlusslicht: In keinem anderen Bundesland entscheidet die soziale Herkunft so stark über den Bildungserfolg. Ein Büchergeld ist „Falschgeld“, es geht genau in die falsche Richtung und ist schlichtweg als unsozial zu bezeichnen. Nach dem letzten PISA-Ländervergleich haben bayerische Kinder aus einem reichen Elternhaus eine 6,7 größere Chance, ein Gymnasium zu besuchen als Altersgenossen aus sozial schwachen Familien. Es muss gelingen, und hierbei ist die Ganztagsbetreuung in den Schulen ein Baustein, die Abhängigkeit des Bildungserfolges eines Kindes vom sozialen Status der Eltern endlich zu lösen. Der sehr große Zuschuss (90 % der förderfähigen Baukosten) für solche Einrichtungen ist übrigens noch der alten ROT – GRÜNEN Bundesregierung zu verdanken.

In den Alzenauer Grund- und Hauptschulen werden im Jahr 2006 insgesamt

425.000 € verbaut. So erhalten die Hauptschule Alzenau und die Schule Michelbach / Kälberau zusammen 270.000 € für Brandschutz- und Sicherheitsmaßnahmen.

  • Kultur

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hatte schon letztes Jahr gehofft, dass im Jahr 2005 das Heimatmuseum im Michelbacher Schlösschen wieder eröffnet werden kann. Die Renovierung der bedeutendsten Baumaßnahme im Kulturbereich verzögert sich etwas und wird sicherlich in 2006 beendet sein. Für dieses Jahr stehen nochmals 400.000 € für die Freiflächengestaltung im Umfeld des Schlösschens im Haushalt zur Verfügung, wobei ein Zuschuss in Höhe von 190.000 € in die Stadtkasse fließen soll.

Die von uns schon länger geforderte Renovierung des Dalbergschen Hofgutes

(alte Schule in Albstadt) wird weiter verschoben und beginnt frühestens im Jahr 2007. Nach jahrelangem Verschieben der Maßnahme werden nun die Zuschüsse als „ungewiss“ bezeichnet. Im Finanzplan sind für 2007 trotzdem 500.000 € eingestellt.

Für Veranstaltungen ist im Wirtschaftsplan der Stadtwerke für 2006 ein Jahresverlust von insgesamt 214.000 € ausgewiesen. Dieses, von unseren Bürgern liebgewonnen Programm umfasst das vielseitige Spektrum der Theaterveranstaltungen, Kabarett, Konzerte, Stadtfest, Weihnachtsmarkt etc.

Die Fehlbeträge für die Musikschule (294.000 €) und für die Bibliothek (330.000 €) bewegen sich in dem vom Stadtrat vorgegebenem Rahmen.

  • Sport

Im Bereich der städtischen Hallen wird für 2006 mit einem Defizit von 306.000 € (ohne Abschreibungen auf Anlagen) gerechnet. Natürlich müsste dieser Verlust, zumindest teilweise, im Bereich der Kultur angesiedelt werden. Vielleicht kommt in Zukunft noch eine Halle in Kälberau hinzu (mit entsprechenden Baukosten und einer Erhöhung des Defizits). Im Finanzplan sind im Jahr 2007 für die Planung Mittel in Höhe von 50.000 € eingestellt. Für einen weiteren Hörsteiner Sportplatz mit Parkplatz und Wall sollen

400.000 € in 2006 ausgegeben werden. Ebenfalls für den Sportplatz in Kälberau stehen 90.000 € zur Verfügung.

  • Umwelt

Wie schon so oft, wird in diesem Bereich das meiste Geld unter der Erde, nämlich in die Kanalbaumaßnahmen, vergraben. Die dafür zuständigen Stadtwerke sollen im Haushaltsjahr insgesamt 1,87 Mio. € aufbringen. Für 2006 sind vor allem Kanalbauten im Alzenauer Stadtkern in der Hanauer– und der Kaiser-Ruprechtstraße mit 600.000 € sowie in der Hörsteiner Hauptstraße mit 285.000 € geplant. Besonders in den alten Ortskernen sind die Kanäle in einem schlechten Zustand und der Austausch unter dem für BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN sehr wichtigem Aspekt des Grundwasser- und Bodenschutzes zu sehen. Für das Neubaugebiet Speichenbach in Kälberau sind für den Kanalbau ebenfalls 380.000 € vorgesehen.

Die Einzäunung und Kontrolle der Grünabfallplätze führte zwar zu höheren Kosten. Diese sind andererseits durch eine geringere Menge der angelieferten Grünabfälle, bessere Qualität des Materials (weniger Fremdstoffe) und damit weniger Kosten, kompensiert worden. Dadurch steigt der Fehlbetrag nicht mehr an (wie in den Vorjahren immer geschehen) und bleibt bei ca. 100.000 € für das Jahr 2006 gleich.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN sehen weiterhin ein großes Einsparpotential bei den Energiekosten für die städtischen Gebäude, Schulen und Hallen. Vor allem die Hallen mit ihren großen Dachflächen bieten sich für die Warmwasserbereitung mittels Sonnenkollektoren an. Aber auch die geplante Holzhackschnitzelheizung für Hörstein findet ausdrücklich unsere Zustimmung. Diese Maßnahmen stellen einen aktiven Beitrag zum Klimaschutz (Einsparung von CO²) und außerdem, bei den hohen Preisen für Erdgas und Öl, eine Verringerung der Energiekosten dar.

  • Stadtentwicklung und Verkehr

In den nächsten Jahren stehen nun endlich die städtebaulichen Maßnahmen im Alzenauer Stadtkern an. Überfällig ist nach Meinung unserer Fraktion die Verkehrs-beruhigung in der Kaiser-Ruprecht- Straße und Hanauer Straße. Für die Gestaltung und den verkehrsberuhigenden Ausbau der Straßen sind in den beiden nächsten Jahren jeweils 850.000 € eingeplant. Wir hoffen, dass der Bauzeitenplan eingehalten werden kann und die Belästigung für die Anwohner und Geschäfte im Bereich des Erträglichen liegen wird. Nach den jetzigen Planungen ist wahrscheinlich Ende 2007 mit dem Abschluss der Maßnahmen zu rechnen. Übrigens, einen Ankauf von alten Häusern in der Hanauer Straße zum Zwecke der Schaffung von Parkplätzen werden BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN auch weiterhin nicht zustimmen. Nächste Jahr soll in den südlichen Stadtteilen Hörstein und Wasserlos die Planung (100.000 €) für eine verkehrsberuhigte Ortsdurchfahrt beginnen. Wir sind der Meinung, dies wäre auch durchaus ohne eine neue Autobahnauffahrt „Alzenau-Mitte“ möglich.

Die Unterführung für Fußgänger und Radfahrer an der Staatsstraße 2305 / Birkenberg soll nun 2006 gebaut werden, die Gesamtbaukosten von ca. 600.000 € betragen werden. Die Stadt erhofft sich hierfür einen stattlichen Zuschuss vom Freistaat. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN möchten daran erinnern, dass schon beim Bau der Umgehungsstraße eine Querungsmöglichkeit hätte mitgebaut werden müssen.

Die Stadt Alzenau repariert mit dem Bau der Unterführung die Versäumnisse des Landes Bayern.

Außerdem wird ein zentraler Busbahnhof im Stadtkern geplant und in den Jahren 2006 bis 2007 verwirklicht, wofür insgesamt 900.000 € eingestellt sind (geplante Zuwendungen 600.000 €). Damit wird die Attraktivität unseres öffentlichen Nahverkehrssystems, insbesondere die des Citybusses ein Stück gesteigert.

Fazit

Der Haushaltsplan der Stadt Alzenau und der Wirtschaftsplan der Stadtwerke für das Jahr 2006 ist geprägt durch:

  • Die verbesserte Einnahmesituation durch den Anstieg der Gewerbesteuer

  • Die Senkung der Ausgabe für die Kreisumlage

  • Keine Erhöhung von kommunalen Steuern und Gebühren

  • Die Steigerung des Gesamtschuldenstandes für die Stadt und die Stadtwerke

  • Für den städtischen Haushalt wird kein Darlehen aufgenommen

  • Für den Wirtschaftplan der Stadtwerke wird zwar ein Darlehen aufgenommen, dies wird verursacht durch dringende Kanalbauarbeiten.

Aus den o.g. Gründen stimmt die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN dem Haushalts-, Finanz- und Stellenplan der Stadt Alzenau und dem Wirtschaftsplan der Stadtwerke für das Jahr 2006 zu.

Abschließend möchte ich mich bei dem Bürgermeister, der Verwaltung und den anderen Fraktionen für die sachliche und faire Diskussion in den Sitzungen der vorberatenden Ausschüsse bedanken.

 

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Stadtratsfraktion Alzenau

Burkard Jung

 

Termine

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