Grüne Alzenau

Stadtverband

Politik für Alzenau

Stellungnahme der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zum Thema:

Bauleitplanung für das Gebiet "Eichwald" TOP 3. der Stadtratssitzung am 19.07.2007

Herr Bürgermeister, werte Alzenauer

Die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen begrüßt ausdrücklich die ausführliche Würdigung des Themas Bauleitplanung des "Eichwaldes" durch die Stadtverwaltung, insbesondere durch unseren Bürgermeister, das Stadtbauamt und die Umweltabteilung. Der Stadtrat hat nun mehrere Gutachten, Untersuchungen und fachliche sowie rechtliche Stellungnahmen von Ämtern und Behörden vorliegen, sodass heute eine Grundsatzentscheidung zu dem Thema herbei geführt werden kann.

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Fragen von „Der Neue Tipp“ bezüglich der Kälberauer Liste

Wir wurden von der Redaktion „Der Neue Tipp“ zur erstmaligen Kandidatur der Kälberauer Liste für den Alzenauer Stadtrat befragt. Die Fragen und die dazugehörigen Antworten von uns sind unten aufgeführt.

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wie in der letzten Stadtratssitzung schon mündlich vorgetragen möchten wir hiermit den Antrag zum Thema:

Klimaschutz in Alzenau im Stadtrat einreichen und ausführlich begründen.

Unser Klima ist im Wandel, nicht zuletzt, weil große Mengen des Treibhausgases CO2 das Gleichgewicht in der Erdatmosphäre beeinträchtigen. Mittlerweile stecken wir mitten in der Klimaveränderung, es geht nicht mehr darum ob sich das Klima verändert, sondern die Diskussion der Experten geht um den Grad der Veränderung. Auch wir in Alzenau hatten nach dem wärmsten Winter schon Sommertemperaturen im April. Der Frühlingsmonat war um vier Grad wärmer als der langjährige durchschnittliche April.

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Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
verehrte Kolleginnen und Kollegen des Stadtrates,

hiermit beantragen wir die Errichtung von einem oder mehreren kleinen Wasserkraftwerken an der Kahl. Insbesondere der Bereich des vorgesehenen Ausbaus der Kahl von der Mühlwegbrücke in Alzenau bis zur Bundesautobahn A 45 bietet sich hierfür an. Bereits an der Mühlwegbrücke soll das Flussbett um 0,7 m tiefer gelegt und somit könnte die Wasserkraft der Kahl umweltfreundlich genutzt werden.

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Zum Urteil des Verfassungsgerichts hinsichtlich der Frage, ob der Bund ein allgemeines Gebührenverbot für das Erststudium erlassen kann, erklären die hochschulpolitische Sprecherin der grünen Landtagsfraktion, Ulrike Gote, und die Landesvorsitzende Theresa Schopper:

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Nach dem Besuch der Firma RWE-Schott-Solar in Alzenau, hatten Vertreter der örtlichen GRÜNEN die Möglichkeit zu einem kurzen Gespräch mit dem Umweltminister. Hauptthema war das Energie-Einspeisungs-Gesetz (EEG). Durch dieses Gesetz ist es auch für Privatmann möglich wirtschaftlich eine Photovoltaikanlage zur Gewinnung von Strom aus der Sonne zu betreiben. Auch die Industrie und das Handwerk profitieren erheblich von dem Gesetz, das nicht nur Arbeitsplätze erhält, sondern neue schafft. Dies wurde auch aus dem Rundgang mit dem Minister in der Firma RWE-Schott-Solar deutlich. Der Sprecher des Kreisverbandes der Aschaffenburger GRÜNEN Hans-Dieter Manger erläuterte gegenüber dem Minister, dass der Ausstieg aus der Atomenergie, auch hier im ehemaligen Atomzentrum Rhein Main Gebiet, nachwievor ein Thema der GRÜNEN ist. Erwähnt wurde der Abriss des VAK Kahl, der von Seiten der Bevölkerung kritisch begleitet wird. Sylvia Hein, die Sprecherin der GRÜNEN Kahl erläuterte kurz die neusten Entwicklungen. Auch Claudia Neumann, Geschäftsführerin der Kreis-Grünen und Sprecherin des Stadtverbandes Alzenau machte deutlich, dass es nicht nur bei den GRÜNEN eine große Mehrheit für den Atomausstieg gibt. Einen Ausstieg der eher noch beschleunigt als verlangsamt gehört.

 

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