Grüne Fraktion lehnt den Haushalt 2024 ab

So spät, wie noch nie, hat der Alzenauer Stadtrat am 07. Februar 2024 den Haushalt für das bereits laufende Jahr beschlossen. Vorangegangen waren aufgrund der angespannten Finanzlage langwierige Beratungen.

Viele der beschlossenen Einsparungen, wie auch Erhöhungen von Steuern und Gebühren, tragen wir als grüne Fraktion mit, weil sie leider unumgänglich sind. Der Stadtrat hat versucht, die neuen Belastungen möglichst breit und gerecht auf alle Schultern zu verteilen.

Nichtsdestotrotz konnten wir dem Haushalt nicht zustimmen. Uns fehlt die richtige Schwerpunktsetzung, insbesondere beim Klimaschutz unterbleiben ökologisch und ökonomisch erforderliche Investitionen. Darüber hinaus können wir keine Absicht erkennen, den städtischen Haushalt durch strukturelle Maßnahmen auch mittel- und langfristig zu sanieren.

Unsere Rede im Wortlaut (PDF).